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Parlament

Als Normalbürger macht man sich oft zu wenig Gedanken, was Parlamentarier leisten müssen und auch leisten. Bis man über eine Sache Dossierkenntnisse hat, dauert es eine ganze Weile. Viele opfern viel Freizeit um einen guten Job zu machen.

Doch es gibt auch Parlamentarier, die man zum Wohle des Staates und seiner Bevölkerung dringend aussortieren müsste.

Ernstgemeinte abfällige Äusserungen über die Wähler und rassistische Beleidigungen müssen nicht sein. Ebensowenig ist es fehl am Platz, wenn man sich über die direkte Demokratie aufregt. Angegraute Parlamentarier, die sich bis vor Gericht weigern vom allgemeinen Teil des Obligationenrechts Kenntnis zu nehmen, sind eine unzumutbare Belastung für die Gemeinschaft und verursachen Unkosten.

Es geht nicht um Fehler, die jeder von uns hat und manchmal macht. Es geht um systematische Bosheiten, Selbstbeleuchter und Herrschsüchtige. Es geht um Intrigantentum, Filz, Lobbyismus, grenzenlose Überheblichkeit, Selbstüberschätzung, Menschenhass, Täterschutz, Verweigerung von Fakten. Und ja: Um beginnende Senilität.

Die Instrumente, dies zu überwachen, sind zu schwach und werden zu selten genutzt.

Wer sich gegen gezielte Misshandlung durch Behörden, Verletzung der Menschenrechte und gegen ungerechtfertigte Staats-Gewalt sowie Filz, Betrug und Korruption gegenüber Mitgliedern des Kantonsrats äussert, kann Droh-E-Mails wie das folgende bekommen (gekürzt):

 

"Wenn Sie schon Ausländer sind, würde ich mich an die Gepflogenheiten im Gastland halten. Wie ich aus Ihren Darstellungen entnehme sind alle andern Schuld, nur Sie nicht.

Ich würde mal meine Festplatte aufräumen und über die Bücher gehen.

Ich empfehle Ihnen zum Vorteil Ihrer Frau und Kinder in Zukunft solche Attacken zu unterlassen, die würden es Ihnen danken.

Ich wünsche Ihnen im neuen Gastland, sollten Sie dann wegziehen, mehr Erfolg."

 

Deshalb rufen wir zur Demo auf:

Das Parlament ist kein Spielplatz für Egoisten, Filzläuse, Ultra-Kapitalisten und Volkshasser. Wer als Kantonsrat und Unternehmer kein Verständnis für die durchaus ernsthaften und dringenden Anliegen der Bevölkerung hat, ist fehl am Platz. Hier und überall.

Wenn man in Schaffhausen nur dann integriert ist, wenn man sich an die Gepflogenheiten von Filz, Betrug, Seilschaften und Korruption hält, ist gewaltig was schiefgelaufen. Ist man schon deswegen ein Querulant, wenn man finstere Machenschaften aufdeckt und anprangert? Ist die Passage mit "Frau und Kindern" eine Drohung der ehrenwerten Gesellschaft Schaffhausen?

Problem-Kantonsräte sollten ihren Sitz verlieren, welcher dann unter den übrigen Parteien ausgelost wird.

 



 
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