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Justiz

Allen Menschen Recht getan...

Eine der schwierigsten Aufgaben überhaupt haben sich Gerichte ausgesucht. Wenigstens dann, wenn sie aufrichtig, lauter und ehrlich Recht finden und sprechen.

Was hingegen nicht Platz haben sollte in einem modernen Paradies-Staat ist Justizwillkür.

"Victim blame" (Täter-Opfer-Umkehr) ist ein beliebter Trick der Verteidigung. Leider wird er in Schaffhausen auch von Friedensrichtern angewendet. Vor allem dann, wenn der Täter eine angesehene Person ist.

Einen klitzekleinen Fehler suchen und dann den gesamten Prozess daran aufhängen und ihn zum Scheitern bringen: Ebenfalls gerne angewendet von Verteidigern. Sollte jedoch nicht von Richtern angewendet werden - kratzt aber im Mittelalterkanton Schaffhausen niemanden.

Oder:

Untersuchungsbehörden ermitteln bewusst falsch und unwahr, und unterbreiten diese Unwahrheiten dann einem Gremium, das logischerweise falsch entscheidet: Zu Ungunsten des Opfers, aber zu Gunsten des Täters. Das juristisch gewollte Ergebnis ist von vornherein klar, und wird dann mittels Justizwillkür in eine scheinrechtliche Form gepresst - ähnlich den Füssen von Aschenputtels Stiefschwestern.

Ein Richter gibt einen Insidertipp gleich zu Beginn der Verhandlung zu Gunsten der beklagten Partei. Damit erübrigt sich eigentlich der Rest der Gerichtsverhandlung. Sie nimmt zu Beginn einen falschen Lauf, wodurch auch das (im voraus) gewünschte Urteil dementsprechend falsch ausfällt. Verfahrensabkürzungen zu Lasten des Opfers, der auf diese Art lebenslänglich behördlich geschädigt wird, sind ein Zeichen von Korruption und Inkompetenz.

Alles, was den drei Gewalten nicht passt, wird solange liegengelassen, bis es auf dem 'Friedhof der Vergessenheit' landet. Nichtanhandnahmeverfügungen werden gerne dann erlassen, wenn Behörden gegen Behörden ermitteln müssten.

Ein Kanton, der so handelt, gehört strenggenommen unter Bundesaufsicht gestellt. So es denn damit bessern würde.


Deshalb rufen wir zur Demo auf:

Justizwillkür ist etwas vom Übelsten, was ein Staat zu bieten hat: Aus Staats-Gewalt wird so Staats-Brutalität. Schaffhausen raus aus dem Mittelalter!

 



 
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