Sie sind hier: Startseite > Impressum und Kontakt > Flugblatt

Flugblatt

Sie können uns unterstützen, wenn Sie dieses Flugblatt (PDF) herunterladen, ausdrucken und an geeigneten Orten aufhängen oder aufliegen lassen: 

Flyer sh-demo preview

Finden Sie hier unser Flugblatt zum selber Ausdrucken.

 

Stadtpolizei Schaffhausen unterdrückt Menschenrecht auf Meinungsäusserungsfreiheit

Wer lüftet Schaffhausens dunkles Geheimnis?
Die Bevölkerung wartet!

Demonstrationen (Kundgebungen) sind immer das letzte Mittel, wenn nach Ausschöpfen aller Rechtsmittel auch das Gespräch am runden Tisch von höchster Stelle verweigert wird. Wer durch Behörden fortgesetzt Willkür, Machtmissbrauch, Verweigerung des rechtlichen Gehörs, Justizwillkür sowie Nötigung erleidet, kann sich mittels Demonstration zur Wehr setzen.

Im Vorfeld einer Demonstration ist es hilfreich, wenn man auf die Kundgebung mittels Kleinplakaten aufmerksam macht. Wildes Plakatieren ist vielerorts bei hoher Busse verboten, so auch in der Stadt Schaffhausen. Man kann Kleinplakate offiziell anschlagen lassen, wenn man die Stiftung Impuls mit so einem Anliegen beauftragt: Für eine angemessene Gebühr übernimmt die Stiftung die korrekte Plakatierung und Bewirtschaftung an den dafür vorgesehenen Stellen.

Aber:

Die Stadt verbietet Aushänge politischen und kommerziellen Inhalts. Erlaubt sind nur kulturelle Aushänge. Eine „Demokratie“, die politische Aktivitäten verbietet, sollte einem suspekt erscheinen. Somit pflegt die Stadtpolizei eine Ungleichbehandlung zu Lasten politischer Aushänge. Und die Stadtpolizei unterdrückt das Menschenrecht auf Meinungsäusserungsfreiheit. Ohne Plakate kaum eine Demo. Ohne Demo kein Aufschrei gegen den Willkür-Staat. Spannend in diesem Weltbild ist, dass zwar politische Aktivitäten unerwünscht sind und unterdrückt werden – gleichzeitig verteilt die Stadt jedoch Stimm- und Wahlbussen an jene, die nicht abstimmen.

Die Zusammenhänge, Interessen und Abhängigkeiten sind einleuchtend und selbsterklärend: Mehr Diktatur passt schwerlich in das Gefäss der Demokratie.

Nun kann man – nachdem alle Kommunikation erfolglos gescheitert ist (gescheitert wurde) -, eine einsprachefähige Verfügung verlangen. Dies ist mittels Einschreibebrief am 6. März 2019 geschehen. Die darin gesetzte Frist ist ungenutzt verstrichen: Die Stadtpolizei verweigert eine Verfügung und behindert damit den demokratischen Prozess und den Aushang, der schon vor Weihnachten 2018 hätte plakatiert werden sollen.

Nach verschiedenen anderen Schaffhauser Instanzen hat nun also auch die Stadtpolizei das Bedürfnis, Menschenrechte zu unterdrücken.

Ich war davon ausgegangen, dass die Schaffhauser (Stadt-)Polizei die wohlmöglich letzte Bastion im Kanton ist, die noch nicht unterwandert und infiltriert ist. Irgendwie hat es das offizielle Schaffhausen (Kanton, Gemeinden, Stadt) insgesamt nicht so mit den Menschenrechten, dem Recht und der Verfassung.

Das wirft Fragen auf:

Welche Subjekte stellen sich über Verfassung, Recht und Staat, und werden gleichzeitig vom Staat durch alle Instanzen geschützt? Derartige undemokratische Vorrechte geniessen - in Kriegszeiten - für gewöhnlich Logen, Geheimbünde, Widerstandsbewegungen oder andere Schattenorganisationen.

Vielleicht ist der chronische Widerstand, der ewige Krieg gegen die eigene Bevölkerung, gegen Gesetz und Verfassung aber auch einfach der gewöhnliche geistige Schaffhauser Durchschnitt, den sich die Gnädigen Herren erlauben: Irgendwie möchte man sich unterschieden wissen vom gemeinen Fussvolk. Womit der Historiker wohl Recht behält wenn er sagt, der Kanton Schaffhausen hätte von allen Kantonen am längsten im Mittelalter verharrt.

Seit Jahrzehnten herrscht schlimmster Behördenkindergarten. Seit Jahrzehnten herrscht eine Kultur der Repression gegen die eigene Bevölkerung. Kein Ende in Sicht. Niemand kümmert sich darum, weil er sonst seinen Job beim Staat oder den Medien verlieren würde. Hoch interessant ist auch das Rätsel, wie man es schafft, Jahrzehnte gegen Grundrechte und Bevölkerung eingestellt zu sein, und trotzdem ein sattes Gehalt von der Bevölkerung abzupressen.

Es dürfte und muss für die Bevölkerung von Interesse sein zu erfahren, wer genau hinter der generellen Misere steckt und entsprechende Anordnungen gibt. Wer setzt seine privaten menschenverachtenden Weltanschauungen unter Missbrauch der Staatsgewalt und einem Behörden-Deckmäntelchen durch? Wer befehligt alle 4 Gewalten gleichzeitig? Sind das dieselben Geister, welche damals in Schaffhausen Rüstungsgüter mit „Äpfel und Obst für Mussolini“ umetikettierten?

Solange die Behörden in Stadt und Kanton völlig undemokratisch keine Antworten geben wollen, muss die Bevölkerung eben rätseln und selber kombinieren. Ist Schaffhausen noch immer im Kriegszustand?

PS:
Vielleicht wurden genau aus so einem Grund 1980 die Zürcher Jugendunruhen mit „Opernhauskrawalle“ betitelt: „Oper“ suggeriert „Kultur“, Beuys und Nägeli waren „kulturschaffend“ (ist das Kunst, oder kann das weg). Streetparade, schrille Musik und ein unpassender Hafenkran: Alles Kultur. Letztlich ist auch die damalige Drogenszene am Platzspitz irgendwie nostalgische Kultur. Achtung: Kultur kann zudem förderberechtigt sein. Vielleicht sollte ich „sh-demo.ch“ deshalb umbenennen in „Schaffhauser Kulturrevolution“, und dann noch ein paar Anglizismen einbauen wie „Blockheads“. Nach Jahrzehnten von Behördenwillkür und –ignoranz haben sich diese behördlichen Missstände in Schaffhausen mittlerweile tatsächlich zu einer Kultur entwickelt.


Deshalb rufen wir zur Demo auf:

Wir wehren uns gegen die Beschneidung des Menschenrechts auf Meinungsäusserungsfreiheit. Wir wollen keinen Staat, der immer autoritärer und bürgerfeindlicher wird.

 



 
nach oben